Juristische Person

CM Design s.r.o.

Sitz: Všeruby 600, 330 16 Všeruby, Bezirk Plzeň-sever

Identifikationsnummer: 07155379

Versandadresse: Všeruby 600, 330 16 Všeruby, Bezirk Plzeň-sever

I.        EINLEITENDE BESTIMMUNGEN

1.1.     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der juristischen Person CM Design s.r.o., mit Sitz Všeruby 600, 330 16 Všeruby, Bezirk Plzeň-sever, Identifikationsnummer 07155379 (nachfolgend „Verkäufer“), regeln gemäß § 1751 Abs. 1 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch (nachfolgend „Bürgerliches Gesetzbuch“), die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, die im Zusammenhang mit oder auf Grundlage eines Kaufvertrages (nachfolgend „Kaufvertrag“) entstehen, der zwischen dem Verkäufer und einer anderen natürlichen Person (nachfolgend „Käufer“) über den Online-Shop des Verkäufers abgeschlossen wird. Der Online-Shop wird vom Verkäufer auf der Website unter der Internetadresse www.michalciliak.cz (nachfolgend „Website“) betrieben, und zwar über die Webschnittstelle der Website (nachfolgend „Webschnittstelle des Shops“).

1.2.     Diese AGB gelten nicht für Fälle, in denen die Person, die beabsichtigt, Waren vom Verkäufer zu erwerben, eine juristische Person ist oder bei der Bestellung der Waren im Rahmen ihrer gewerblichen Tätigkeit oder im Rahmen ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3.     Von den AGB abweichende Bestimmungen können im Kaufvertrag vereinbart werden. Abweichende Vereinbarungen im Kaufvertrag haben Vorrang vor den Bestimmungen dieser AGB.

1.4.     Die Bestimmungen dieser AGB sind Bestandteil des Kaufvertrages. Der Kaufvertrag und diese AGB sind in tschechischer Sprache abgefasst. Der Kaufvertrag kann in tschechischer Sprache abgeschlossen werden.

1.5.     Der Verkäufer ist berechtigt, den Wortlaut dieser AGB zu ändern oder zu ergänzen. Durch diese Bestimmung werden die Rechte und Pflichten, die während der Wirksamkeit der vorherigen Fassung der AGB entstanden sind, nicht berührt.

II.        BENUTZERKONTO

2.1.     Auf Grundlage der Registrierung des Käufers auf der Website kann der Käufer auf seine Benutzeroberfläche zugreifen. Von seiner Benutzeroberfläche aus kann der Käufer Waren bestellen (nachfolgend „Benutzerkonto“). Sofern die Webschnittstelle des Shops dies ermöglicht, kann der Käufer Waren auch ohne Registrierung direkt über die Webschnittstelle des Shops bestellen.

2.2.     Bei der Registrierung auf der Website und bei der Bestellung von Waren ist der Käufer verpflichtet, alle Angaben richtig und wahrheitsgemäß zu machen. Die im Benutzerkonto angegebenen Daten ist der Käufer verpflichtet, bei jeder Änderung zu aktualisieren. Die vom Käufer im Benutzerkonto und bei der Bestellung von Waren angegebenen Daten werden vom Verkäufer als korrekt betrachtet.

2.3.     Der Zugang zum Benutzerkonto ist durch Benutzername und Passwort gesichert. Der Käufer ist verpflichtet, die Vertraulichkeit der für den Zugang zu seinem Benutzerkonto erforderlichen Informationen zu wahren.

2.4.     Der Käufer ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung des Benutzerkontos zu ermöglichen.

2.5.     Der Verkäufer kann das Benutzerkonto löschen, insbesondere wenn der Käufer sein Benutzerkonto länger als ein Jahr nicht nutzt oder wenn der Käufer gegen seine Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag (einschließlich dieser AGB) verstößt.

2.6.     Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass das Benutzerkonto nicht ununterbrochen verfügbar sein muss, insbesondere im Hinblick auf notwendige Wartungsarbeiten an der Hard- und Software des Verkäufers oder an der Hard- und Software Dritter.

III.        ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGES

3.1.     Sämtliche Präsentationen der Waren in der Webschnittstelle des Shops haben informativen Charakter und der Verkäufer ist nicht verpflichtet, einen Kaufvertrag über diese Waren abzuschließen. Die Bestimmung des § 1732 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet keine Anwendung.

3.2.     Die Webschnittstelle des Shops enthält Informationen über die Waren einschließlich der Preise der einzelnen Waren. Die Preise der Waren sind einschließlich Mehrwertsteuer und aller damit verbundenen Gebühren angegeben. Die Preise der Waren bleiben gültig, solange sie in der Webschnittstelle des Shops angezeigt werden.

3.3.     Die Webschnittstelle des Shops enthält auch Informationen über die Kosten für Verpackung und Lieferung der Waren.

IV.        PREIS DER WAREN UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

4.1.     Der Käufer kann den Preis der Waren sowie die eventuell mit der Lieferung der Waren verbundenen Kosten gemäß dem Kaufvertrag dem Verkäufer auf folgende Weise bezahlen:

- bar an Mgr. Michal Čiliak

- per Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers Nr. 2501443386/2010 (nachfolgend „Konto des Verkäufers“);

- oder per Überweisung auf das EURO-Konto des Verkäufers IBAN: CZ9120100000002601443391 (nachfolgend „Konto des Verkäufers“).

4.2.     Zusammen mit dem Kaufpreis ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer auch die Kosten für Verpackung und Lieferung der Waren in der vereinbarten Höhe zu bezahlen.

4.3.     Bei Barzahlung ist der Kaufpreis bei Übernahme der Waren fällig. Bei bargeldloser Zahlung ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrages fällig.

4.4.     Bei bargeldloser Zahlung ist der Käufer verpflichtet, den Kaufpreis der Waren unter Angabe des variablen Symbols der Zahlung zu begleichen.

4.5.     Etwaige Preisnachlässe auf den Warenpreis, die dem Käufer vom Verkäufer gewährt werden, können nicht miteinander kombiniert werden.

4.6.     Sofern dies im Geschäftsverkehr üblich ist oder durch allgemein verbindliche Rechtsvorschriften vorgeschrieben ist, stellt der Verkäufer dem Käufer bezüglich der aufgrund des Kaufvertrages geleisteten Zahlungen eine Steuerrechnung – eine Rechnung – aus.

V.        RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG

5.1.     Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass gemäß § 1837 des Bürgerlichen Gesetzbuches Fälle festgelegt sind, in denen ein Rücktritt vom Kaufvertrag nicht möglich ist.

5.2.     Sofern es sich nicht um Fälle gemäß § 1837 handelt, hat der Käufer gemäß § 1829 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches das Recht, innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Übernahme der Ware vom Kaufvertrag zurückzutreten.

5.3.     Für den Rücktritt vom Kaufvertrag kann der Käufer ein vom Verkäufer bereitgestelltes Musterformular verwenden.

5.4.     Im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag wird der Kaufvertrag von Anfang an aufgehoben.

5.5.     Im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag erstattet der Verkäufer dem Käufer die erhaltenen Geldmittel innerhalb von vierzehn (14) Tagen.

5.6.     Der Anspruch auf Ersatz eines Schadens an der Ware ist der Verkäufer berechtigt einseitig mit dem Anspruch des Käufers auf Rückerstattung des Kaufpreises zu verrechnen.

5.7.     Bis zur Übernahme der Ware durch den Käufer ist der Verkäufer berechtigt, jederzeit vom Kaufvertrag zurückzutreten.

5.8.     Wird dem Käufer zusammen mit der Ware ein Geschenk überlassen, wird der Schenkungsvertrag unter der auflösenden Bedingung geschlossen.

5.9.     Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass ein Rücktritt vom Kaufvertrag nicht möglich ist, wenn es sich um ein Produkt handelt, das nach Maß oder nach individuellen Wünschen des Käufers hergestellt wurde (z.B. gravierte oder individuell angepasste Produkte).

VI.        TRANSPORT UND LIEFERUNG DER WAREN

6.1.     Wenn die Art der Lieferung auf besonderen Wunsch des Käufers vereinbart wurde, trägt der Käufer das Risiko und etwaige zusätzliche Kosten.

6.2.     Ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an einen vom Käufer bestimmten Ort zu liefern, ist der Käufer verpflichtet, die Ware bei Lieferung zu übernehmen.

6.3.     Falls aus Gründen auf Seiten des Käufers eine wiederholte Lieferung erforderlich ist, ist der Käufer verpflichtet, die damit verbundenen Kosten zu tragen.

6.4.     Bei Übernahme der Ware vom Transportunternehmen ist der Käufer verpflichtet, die Unversehrtheit der Verpackung zu überprüfen.

VII.        RECHTE AUS MANGELHAFTER LEISTUNG

7.1.     Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien hinsichtlich der Rechte aus mangelhafter Leistung richten sich nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

7.2.     Der Verkäufer haftet dem Käufer dafür, dass die Ware bei Übernahme keine Mängel aufweist.

VIII.        WEITERE RECHTE UND PFLICHTEN DER VERTRAGSPARTEIEN

8.1.     Der Käufer erwirbt das Eigentum an der Ware durch vollständige Bezahlung des Kaufpreises.

8.2.     Der Verkäufer ist gegenüber dem Käufer an keine Verhaltenskodizes im Sinne des § 1826 Abs. 1 Buchstabe e) des Bürgerlichen Gesetzbuches gebunden.

8.3.     Für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten ist die Tschechische Handelsinspektion zuständig.

IX.        SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN

9.1.     Der Schutz personenbezogener Daten des Käufers wird durch die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften gewährleistet.

9.2.     Der Käufer stimmt der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu.

X.        VERSAND VON GESCHÄFTSMITTEILUNGEN UND COOKIES

10.1.  Der Käufer stimmt dem Versand von Informationen über Waren oder Dienstleistungen des Verkäufers an seine E-Mail-Adresse zu.

10.2.  Der Käufer stimmt der Speicherung von Cookies auf seinem Computer zu.

XI.        ZUSTELLUNG

11.1.  Mitteilungen zwischen Verkäufer und Käufer werden per Post als Einschreiben zugestellt.

XII.        SCHLUSSBESTIMMUNGEN

12.1.  Enthält das durch den Kaufvertrag begründete Verhältnis ein internationales Element, vereinbaren die Parteien, dass sich das Verhältnis nach tschechischem Recht richtet.

12.2.  Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

12.3.  Der Kaufvertrag einschließlich der AGB wird vom Verkäufer in elektronischer Form archiviert.

12.4.  Bestandteil der AGB ist ein Musterformular für den Rücktritt vom Kaufvertrag.

12.5.  Kontaktdaten des Verkäufers: Mgr. Michal Čiliak, Všeruby 600, 330 16 Všeruby, Bezirk Plzeň-sever, E-Mail: info@michalciliak.cz, Telefon: +420 723 302 290.

In Pilsen am 18.6.2018